Worum geht es?
Die Schaffung eines eigenständigen Digitalministeriums in Deutschland wird von dem Digitalverband Bitkom sehr positiv aufgenommen. In den Verhandlungen zur Regierungsbildung haben die Parteien zahlreiche digitale Vorhaben ins Auge gefasst, die sowohl die Staatsmodernisierung als auch den Bürokratieabbau und die digitale Souveränität in den Vordergrund stellen. Der Koalitionsvertrag zeigt ein hohes Ambitionsniveau im digitalen Bereich, doch es fehlt ihm an konkreten Details und dem notwendigen Finanzierungsrahmen. Im Zentrum der digitalen Agenda stehen die Maßnahmen zur Standortstärkung der deutschen Rechenzentren sowie die Schaffung einer qualitativen digitalen Infrastruktur. Dies umfasst unter anderem ein Gesetz zur Beschleunigung des Telekommunikationsnetzausbaus, das ein überragendes öffentliches Interesse am Netzausbau anerkennt. Der schnellere Ausbau von Glasfasernetzen ist somit gesichert, vorausgesetzt, es gibt keine neuen Belastungen für Unternehmen. Bitkom hebt zudem hervor, wie wichtig die Ausweitung der Strompreiskompensationen für Rechenzentren ist, um die digitale Infrastruktur und somit die digitale Souveränität Deutschlands zu fördern. Ein weiterer bedeutender Punkt ist die Implementierung des "Digital-Only & Once-Only"-Prinzips für Verwaltungsdienstleistungen. Dieses Prinzip sichert den Bürgerinnen und Bürgern zu, dass sie ihre Daten nur einmal angeben müssen, was einen wesentlichen Fortschritt für die Effizienz der Verwaltung darstellt. Die angestrebte Registermodernisierung wird dazu beitragen, die Verwaltung insgesamt effizienter zu gestalten. Zusätzlich wird die Förderung Schlüsseltechnologien wie Künstliche Intelligenz und Quantencomputing betont. Hierbei handelt es sich um entscheidende Schritte, um die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands im globalen Kontext zu stärken. Die Vielzahl an Fördermaßnahmen, insbesondere in Bezug auf Startups und kleinere Unternehmen, wird ebenfalls als positiv hervorgehoben. Diese Initiativen trugen dazu bei, die Hürden für Unternehmensgründungen zu reduzieren und mehr Kapital in innovative Projekte zu lenken. Die neue Bundesregierung wird jedoch davor stehen, diese ambitionierten Ziele in die Tat umzusetzen und alle relevanten Akteure, einschließlich der Länder und Kommunen, mit einzubeziehen. Dabei spielt auch die Frage der Finanzierung eine entscheidende Rolle. Nur eine klar definierte und strukturierte Finanzierung kann sicherstellen, dass die gesetzten Ziele realisiert werden und nicht lediglich in Form von Absichtserklärungen bleiben.Zusammenfassung
- Die Schaffung eines Digitalministeriums wird von Bitkom positiv bewertet, jedoch fehlen klare Zuständigkeiten und Finanzierungspläne.
- Das "Digital-Only & Once-Only"-Prinzip wird eingeführt, das die Verwaltung für Bürger effizienter gestaltet.
- Die Förderung von Schlüsseltechnologien und die Stärkung der digitalen Infrastruktur sind zentrale Punkte im neuen Koalitionsvertrag.
Was heißt das genau?
Für alle technologieinteressierten Personen ist es entscheidend, die Entwicklung im Bereich der digitalen Verwaltung und Infrastruktur aufmerksam zu verfolgen. Das neue Digitalministerium könnte eine Schlüsselrolle bei der Umsetzung drängender digitalpolitischer Maßnahmen spielen. Die Klarheit über Zuständigkeiten und Finanzen ist unerlässlich, damit die gesteckten Ziele nicht nur ambitioniert bleiben, sondern auch tatsächlich erreicht werden können. Angesichts der fortschreitenden Digitalisierung in allen Lebensbereichen ist es sinnvoll, sich aktiv mit den Auswirkungen und Möglichkeiten auseinanderzusetzen. Ob im Bereich der Wirtschaft, Verwaltung oder im privaten Alltag – die digitale Transformation wird alle Bereiche betreffen und erfordert engagiertes Handeln von allen Beteiligten.Quelle
Diese Zusammenfassung basiert auf dem Beitrag So viel Digitalisierung steckt im Koalitionsvertrag
Quelle: BITKOM - Presseinformationen
Thu, 10 Apr 2025 10:40:54 +0000
